Kasachstan reagierte am Donnerstag (29. Februar) auf Vorwürfe des russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu. Dieser sagte, dass NGOs in Zentralasien angeblich an „antirussischen Aktivitäten“ beteiligt seien.
Schoigu hielt am Dienstag anlässlich des russischen Tages der Sondereinsatzkräfte eine Erklärung auf einer Sitzung des Vorstands des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation in Moskau ab.
In der Erklärung wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Lage in der zentralasiatischen Region weiterhin komplex bleibt.
Laut Schoigu geht die größte Bedrohung vom afghanischen Territorium aus.
„Im vergangenen Jahr ist die Zahl der IS-Kämpfer um 15 Prozent gestiegen“, sagte Schoigu. „Ihr Hauptziel ist es, eine radikale Ideologie zu verbreiten und subversive Aktivitäten an den südlichen Grenzen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) durchzuführen.“
Er nahm aber auch NGOs in Zentralasien ins Visier.
„Darüber hinaus gibt es in der Region über 100 große pro-westliche Nichtregierungsorganisationen mit mehr als 16.000 Vertretungen und Zweigstellen“, so Schoigu.
Er fügte hinzu, dass diese NGOs vor dem Hintergrund der „militärischen Spezialoperation“ in der Ukraine ihre antirussischen Aktivitäten erheblich intensivierten. Angeblich sei es ihr Ziel, die militärisch-technische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit der zentralasiatischen Staaten mit der Russischen Föderation zu reduzieren.
„Wir ergreifen proaktive Maßnahmen“, erklärte Schoigu in Bezug auf die NGOs in den zentralasiatischen Staaten.
Kasachische Reaktion
Der stellvertretende Außenminister der Republik Kasachstan, Roman Vasilenko, verteidigte die NGOs in Kasachstan.
„Wie Sie wissen, hat die Unterstützung des zivilen Sektors und der NGOs für den Präsidenten, die Regierung und das Ministerium für Kultur und Information, das für diesen Bereich zuständig ist, oberste Priorität“, sagte Vasilenko am Donnerstag.
Er fügte hinzu, dass es in Kasachstan 18.000 Nichtregierungsorganisationen gebe, die seinen Worten zufolge „in Übereinstimmung mit unserer Gesetzgebung arbeiten und ein sehr wichtiger Teil unserer Gesellschaft sind.“
„Das heißt, die Zivilgesellschaft wird vom Staat der Republik Kasachstan unterstützt“, kommentierte Vasilenko gegenüber einem KazTAG-Korrespondenten im Anschluss an Schoigus Erklärung.
KazTAG fügte hinzu, dass dem kasachischen Außenministerium keine Maßnahmen seitens Russlands bekannt seien, die im Anschluss an Schoigus Erklärung, Russland ergreife „proaktive Maßnahmen“ gegen NGOs in Zentralasien, getroffen worden seien.