Monday, July 15, 2024
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Tausende protestieren gegen Präsident Saied

by Marian Leistner
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2011 hatte die Revolution Tunesien die Demokratie gebracht. Zum Jahrestag demonstrierten Tausende gegen Präsident Saied. Er hatte vor 17 Monaten das Parlament entmachtet und die Regierung durch von ihm ausgesuchte Minister ersetzt.

In Tunesien haben Tausende gegen den Präsidenten Kais Saied demonstriert. “Das Volk fordert den Sturz des Regimes”, riefen die Demonstranten auf der überfüllten Habib Bourguiba Avenue in der Hauptstadt Tunis. Anlass der Kundgebung ist der Jahrestag der Revolution von 2011, die dem Land die Demokratie gebracht hatte.

Die Polizei verstärkte nach Berichten von Reportern der Nachrichtenagentur Reuters ihre Präsenz in der Innenstadt massiv. Die Protestierenden werfen Saied einen Staatsstreich vor. “Saied übernahm die Kontrolle über alle Autorität und griff die Demokratie an. Die Wirtschaft bricht zusammen. Wir werden nicht schweigen”, sagte Demonstrant Said Anouar Ali Reuters zufolge.

Präsident entmachtete Parlament

Saied hatte vor 17 Monaten das Parlament entmachtet und die Regierung durch von ihm ausgesuchte Minister ersetzt. Zudem hatte er die Befugnisse des Präsidenten deutlich erhöht, so dass fast alle Macht im Land in seinen Händen liegt.

Gegner werfen Saied vor, den letzten demokratischen Staat in Nordfafrika in eine Autokratie verwandeln zu wollen. Bei der von Saied angesetzten Parlamentswahl vergangenen Monat, die auch die von ihm erzwungenen Reformen legitimieren sollte, beteiligten sich nur knapp neun Prozent der Wahlberechtigten.

Tunesien galt seit dem Ausbruch des “Arabischen Frühlings” 2011 als Hoffnungsträger für eine Demokratisierung der Region. Am 14. Januar 2011 wurde der autokratisch regierende Präsident Zine Al-Abidine Ben Ali abgesetzt, weshalb viele dieses Datum als Jahrestag der Revolution ansehen.

Source : Tages Schau

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