Tuesday, May 21, 2024
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Demos für Solidarität und soziale Sicherheit

by Vincent Delbruck
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Angesichts der Energiekrise haben in mehreren deutschen Städten Menschen demonstriert. Sie fordern Hilfen für Menschen mit wenig Geld, eine Umverteilung und den Ausbau Erneuerbarer Energien.

In mehreren deutschen Städten sind heute Menschen für mehr soziale Sicherheit und eine konsequentere Energiewende auf die Straße gegangen. Zu den Demonstrationen hatte ein linkes Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden aufgerufen. Sie standen unter dem Motto “Solidarisch durch die Krise – soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden”.

Konkret fordert das Bündnis “Solidarischer Herbst” unter anderem gezielte Hilfen für Menschen mit wenig Geld, einen Mietenstopp sowie den Ausbau Erneuerbarer Energien. Zur Finanzierung sollten Übergewinne von Unternehmen in der Krise abgeschöpft, große Vermögen besteuert und die Schuldenbremse erneut ausgesetzt werden.

Kundgebungen in sechs Städten

In Hannover demonstrierten nach Veranstalterangaben mehr als 2000 Menschen, die Polizei sprach von 1500 Teilnehmenden. In Dresden kamen zunächst mehrere hundert Menschen zu den Kundgebungen. Demonstrationen fanden auch in Frankfurt/Main, Düsseldorf und Stuttgart statt. Insgesamt demonstrierten nach Angaben der Kampagnen-Plattform Campact 24.000 Menschen. Die Polizei geht von einer niedrigeren Zahl aus.

In Berlin sprach die Polizei sprach von einer “ruhigen und entspannten” Situation und schätzte die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Spitzenzeiten auf etwa 2800. Demonstranten trugen Banner mit Aufschriften wie “Wir kämpfen um jede Filiale und jeden Arbeitsplatz” und “Kein Verkauf von Hafen Hamburg an China”. Die Veranstalter sprachen von 6000 Demonstranten. Sie hatten im Vorfeld ungefähr 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.

Mehrere Linkspartei-Politiker beteiligten sich an dem Protestzug in der Hauptstadt, etwa Sozialsenatorin Katja Kipping, Justizsenatorin Lena Kreck und Kultursenator Klaus Lederer. Auch der Vorsitzende des Bunds für Umwelt und Naturschutz (BUND), Olaf Bandt, und der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, nahmen teil. Schneider war jüngst aus der Linkspartei ausgetreten.

“Schutzschirm für die Daseinsvorsorge” gefordert

Es gebe eine große Sorge um die Menschen, die die steigenden Preise für Lebensmittel und Energie nicht mehr zahlen könnten, sagte Sylvia Bühler, Bundesvorstandsmitglied bei ver.di, auf der Kundgebung in Dresden. Sebastian Wegner, Bundesgeschäftsführer des Sozialverbandes Volkssolidarität, forderte dort einen “Schutzschirm für die Daseinsvorsorge, um auch soziale Einrichtungen zu schützen”.

Marissa Reiserer, Greenpeace Verkehrs- und Klimaexpertin, sagte, die Energiewende und soziale Gerechtigkeit gingen Hand in Hand. “Wenn wir jetzt zusammen den Aufbau der Erneuerbaren, Mobilität für alle und Energie-Soforthilfen für jeden, der es braucht, finanzieren, schaffen wir gemeinsam den Aufbruch zu einer gerechten und sicheren Gesellschaft”, betonte sie.

Die Regierung dürfe Soziales und Ökologisches nicht gegeneinander ausspielen, betonte das Bündnis, dem unter anderem der BUND, Campact und der Paritätische Wohlfahrtsverband angehören. Bei den Maßnahmen gegen die Energiekrise würden langfristige Klimakrisen nicht ausreichend beachtet.

Source : Tagges Schau

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